November 3, 2018Keine Kommentare

Abschiebungen von Familien

Bestens integrierte Familien mit kleinen Kindern, für deren Bleiberecht in Österreich sich die Gemeinde einsetzt.

Wir NEOS fordern die Einrichtung von Härtefallkommissionen in jedem Bundesland nach deutschem Vorbild, die nach rechtskräftiger negativer Asylentscheidung auf Antrag ein humanitäres Bleiberecht prüfen. Auch in Österreich waren bis zum Jahr 2014 die Länder für das humanitäre Bleiberecht zuständig. Das macht aus unserer Sicht auch Sinn, da Landesbehörden vor Ort viel besser beurteilen können, wie gut jemand integriert ist.

Maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Härtefallkommissionen soll der Grad der Integration in Österreich und die Härte, die eine erneute Entwurzelung bedeuten würde, sein. In diesem Zusammenhang sollen auch das Kindeswohl und die Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person geprüft werden.

Es geht darum einen Modus zur Einzelfallkorrektur zu finden, um unerträgliche Härten etwa bei der Abschiebung von sehr gut integrierten Familien mit Kindern zu vermeiden, wie wir sie in den letzten Wochen leider wieder beobachten mussten.

Wir bleiben dran!

And for now: www.openpetition.eu/…/bleiberecht-fuer-familie-poghosyan-kh…

#HerzundHirn #VernunftstattFremdenfeindlichkeit

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