Es war gestern so schwer wie selten, im #oeNR zu reden. Viele ÖVP-KollegInnen brüllten auf mich ein - einfach nur um zu stören.* Ganz das Verhalten, dass die ÖVP auch im #IbizaUA an den Tag legt. Dennoch nützte ich die 10 Minuten Redezeit, um das skrupellose Vorgehen der ÖVP zu erläutern, die nicht davor zurückschreckt, Parlament und Justiz, Säulen der Demokratie, zu attackieren - nur um Sebastian Kurz und seine Entourage, um die türkise Familie zu schützen.
Der Verlängerung des #IbizaUA stimmten die Grünen wieder nicht zu. Die zwei unredlichen Argumente:
1. die Opposition könne doch einen neuen U-Ausschuss einrichten (und von Null anfangen?! Wieder Monate mithilfe des VfGH Akten erkämpfen und anderweitig zermürbt werden?!) und:
2. die ÖVP würde die Koalition aufkündigen, wenn sie mit der Opposition mitgingen (wer glaubt denn diese Drohgebärde? Wie absurd umfassend kann man Koalitionstreue in Österreich noch auslegen?!).
In der Juli-Sitzung werden wir es nochmals mit der Verlängerung versuchen.
Wärmste Empfehlung: Der Text von Harry Bergmann "Das falsche Gewicht"- cms.falter.at/blogs/hbergmann/2021/06/14/das-falsche-gewicht/?ref=related
*"lebhafte Zwischenrufe bei der ÖVP", "Können Sie außer lesen auch was?", "Sie sind eine Lügnerin!"
Ausgezeichnet zusammengefasst wie die TÜRKISE ÖVP agiert. Grauenhaft schädlich für die Demokratie !
Ich bin ein alter Grüner aber ich schäme mich für meine Partei. Der UA muss weiterarbeiten!
Was erwartet wir Österreich von der ÖVP und LAFAMILIA die Lügen und Betrügen Skandalen und Korruption das ist nur zu Kotzen Regierung
Bleiben Sie stark! 👍 Und das sage ich als Grüner!
Mercie🍀
Warum gab keine Ordnungsrufe Seitens der Parlamentspräsident?
Großer Respekt!!!
Jetzt ist Halbzeit eine starke zweite Hälfte ist angesagt. Tolle Arbeit bis jetzt 👏
Bravo! Weiter so Frau Krisper!
Danke!
Kurz muss weg.
Dampf-Plauderin zum Kotzen !!
Wieso tun die gegen die SPÖ NICHTS ? Um sie zu schützen ? Ca. 25 Behörden, Konzerne , Medien usw . Irgendwer wird die sekte schon zerstören . Wissen sie wer den Italien Stailon verhindern hätte müssen ? 🥳🥳🥳🥳🥳
Steffi Krisper, du beeindruckst mich wirklich immer wieder aufs Neue!!! 💪💪💪
Die Maske ist nun ersichtlich zum Putzfetzen geworden
Danke Steffi Krisper, du hast wirklich tolle Arbeit geleistet. Hut ab vor deinem Engagement & deiner Ausdauer.
Danke, nicht locker lassen 👍👏🍀
Danke für Ihre Hartnäckigkeit!
Unfassbar!
Bitte weitermachen - danke ‼️👍🏻
hochachtung, frau krisper!
Die ÖVP gehört auf ein für die Demokratie gerade noch erträgliches Maß reduziert.
Recht hatten diejenigen, die Sie anbrüllten!!!
Sie pöbeln dauernd Funktionsträger an und wundern sích, dass Sie auch angepöbelt werden? Wie passt das zusammen Frau Krisper?
Zeigt von guter Arbeit. Du löst da ganz schön was aus. War es ruhig, wär es ihnen wurscht. Je lauter, desto mehr triffstcdu.
Die Menschen in diesem Land haben ein Recht auf saubere Politik, die den Rechtsstaat stärkt, anstatt ihn zu schwächen, die Transparenz und Anstand lebt, anstatt sich Korruption und Freunderlwirtschaft hinzugeben. Die Menschen verdienen integre Politikerinnen und Politiker, die sich hinter die unabhängige Justiz stellen, anstatt sie öffentlich zu diskreditieren. Und sie verdienen freie Medien, die unbeeinflusst und ohne politische Zurufe arbeiten können und sollen.
Das Volksbegehren zeige einmal mehr die Dringlichkeit eines Umdenkens in Politik und Gesellschaft sowie den notwendigen Handlungsbedarf. Selbst die ÖVP kann sich nun nicht mehr wegducken. Hier appellieren die angesehensten Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft an die Politik und uns alle, denn wie es momentan in diesem Land läuft, vor allem seitdem die türkise Kurz-ÖVP regiert, kann es nicht mehr weitergehen. Wir NEOS stehen klar hinter dem Volksbegehren und können nur jede und jeden dazu ermutigen, dieses zu unterstützen.
Front Page - Antikorruptionsbegehren.at
antikorruptionsbegehren.at
Jetzt anmelden! Tragen Sie sich hier in unseren Newsletter ein. So erhalten Sie u. a. eine Verständigung, sobald Unterstützungerklärungen abgeben werden können. Das Volksbegehren Wir sind Bürgerinnen und Bürger, die sich seit vielen Jahren mit der im Land grassierenden Korruption sowie einer z...Saubere Politik mit den NEOS??? Ist wohl ein Widerspruch in sich!
Die krisper ist bei jeden Verdachtsfall vom Jan Krainer gegen die ÖVP mittendrin statt nur dabei , aber bei den Verdachtsfällen gegen die SPÖ ist sie mux Mäuschen still . 🤦
Ich bin auch für dieses Volksbegehren , aber der Sinn muss es sein daß jede Partei für ihre Fehlverhalten Verantwortung übernimmt .und auch Fragen dazu zulässt !!!! Wieso hat der SPÖ Franz SCHNABL den Job in Niederösterreich bekommen ? Das interessiert die NEOS nicht weil sie eine Allianz mit der SPÖ gegen die ÖVP haben .
Steffi, du taugst mir voll!! Mach bitte weiter so. Das wird selbstverständlich unterstützt!!
Die NEOS sind politisch motiviert wie jede andere Partei !!!! Wieso greift die NEOS nicht die SPÖ an 🤔 ??? Das sauber Image haben sie nicht mehr , dazu müssten sie eigenständig sein .
Und gleichzeitig wird Edtstadler als neu BK-Kanditatin positioniert.
In wien verkauft das Jugendamt Babys und Kinder auch an Pädophile niemand macht etwas dagegegen, schmiergelder werden bezahlt polizei wien taubstummengasse nimmt Anzeigen nicht auf wenn es um kinderpornografie geht . Jugendamt rochusgasse Rosemarie und manuela verkaufen Babys und Kinder. Politiker die dies ansprechen in der Öffentlichkeit werden als sündenböcke dargestellt..... Jugendamt favoritenstraße 18 bietet original play als Therapie an , sonst ist dein Kind weg ... Pädophile bestellen beim Jugendamt ihres vertrauens
In der ersten Version dieses Artikels wurden 4 Fragen aufgeworfen, die mittlerweile gelöscht sind, die ich aber trotzdem beantworte, weil dieser (ÖVP)-Spin immer wieder medial aufgegriffen wird:
www.kleinezeitung.at/politik/politikaufmacher/5992175/IbizaUAusschuss_Welche-Fragen-und-Folgen-si...
1. "Auf welcher Rechtsgrundlage übermittelte die Staatsanwaltschaft dem U-Ausschuss die Konvolute?"
Auf der Entscheidung des VfGH, dass dem #IbizaUA alles zusteht, was abstrakt relevant ist.
2. "Gab es eine Weisung des Justizministers (damals in Vertretung von Alma Zadic Werner Kogler), und falls ja, sollte diese transparent und bekannt sein?"
Die Justiz braucht keine Weisung (und anders als Kanzler und Finanzminister auch kein Einschreiten des Bundespräsidenten), um eine VfGH-Entscheidung umzusetzen.
3. "Ist es zulässig, sämtliche E-Mails und Chat-Nachrichten weiterzuleiten, nur weil man sich nicht in der Lage sieht, diese zu sichten und zu sortieren?"
Nein. Und das geschieht auch nicht! Die Justiz überprüft jede einzelne Nachricht und jeden einzelnen Chat auf ihre (abstrakte) Relevanz und übermittelt nur jene, die relevant sind. Der UsA bekommt keineswegs alle Chats, sondern vielmehr nur einen Bruchteil davon.
4. "Braucht es neue Regeln, um Grenzüberschreitungen zu verhindern?"
Darüber kann man gerne diskutieren. Aber in Ruhe und sachlich - und nicht nur deswegen, weil die ÖVP lieber beklagt, dass die für sie so belastenden und unangenehmen Chats öffentlich geworden sind statt sich zu den Inhalten der Chats zu äußern und daraus Konsequenzen zu ziehen.
Weil die Steffi so gerne das eine oder andere Details vergisst zu erwähnen, ein kleiner Hinweis, der zwar nicht zum Spin der Neos-Partei passt, aber dafür der Wahrheit entspricht. „Spätestens seit diesem EuGH-Urteil sind fast alle Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft, aber auch die Weitergabe der Ergebnisse dieser Handy- und Computer-Beschlagnahmen durch den VfGH an den Ibiza-Untersuchungsausschuss (der alles untersucht, nur nicht Ibiza) eindeutig rechtswidrig. Das alles ist also wohlgemerkt auch schon dann rechtswidrig, wenn die Kenntnis der privaten Chat-Nachrichten nur für den Behördennutzen verwendet würde und diese nicht wider alle Amtsgeheimnis- und Vertraulichkeitspflichten an die Öffentlichkeit gespielt würden.” www.andreas-unterberger.at/m/2021/06/wenn-teile-der-justiz-fundamentales-recht-brechen/
Gut dass es noch Menschen mit Rückgrat wie Sie gibt. 👍
Mag das..wenn Bankräuber über die Gültigkeit der Überprüfungsplakette des Fluchtauto diskutieren wollen..die gehören eigentlich wegen dem schon alleine weggesperrt..
So ist es: wir NEOS wären froh, wenn die für das Land wichtigen aktuellen Themen nicht in Debatten über die beruflichen chats der türkisen Familie untergingen.
Aber das passiert im Moment der Katharsis.
And do not shoot the messenger, die in der Aufklärung Erfolgreichen. Machtmissbrauch gehört an das Tageslicht! Dann wissen wir auch besser, wer in dieser Krise für uns (?) "arbeitet". Und wie sehr man dieser türkisen Familie vertrauen kann.
Wir NEOS sind mit Verve an den akuten Fragen dran: Wirtschaftsstandort Österreich, quo vadis? Wie könnte es den Kindern während Corona bestmöglich gehen?
#Transparenz #Aufklärung #Wirtschaft #Kinder #Gesundheit
Die N (Neidgesellschaft) E (erfolgloser) O (oberflächlicher) S (Selbstdarsteller) wären froh, wenn man andere Themen debattieren könnte sagt Frau Krisper? Haben die NEOS überhaupt andere Themen? Ich kenne derzeit keine. Und den NEOS ist es völlig egal, ob die Veröffentlichung von Chats rechtswidrig ist oder nicht! Hauptsache, wir montieren einen erfolgreichen Bundeskanzler, dem wir nicht das Wasser reichen können, ab. Nach dem Motto: das Recht sind wir Abgeordnete (hat nicht ein Herr Kickl etwas ähnliches gesagt?)!! Und die Menschenhatz geht weiter! NEOS mit Meinl-Reisinger und Krisper sind eine Schande für Österrech und untragbar!
Morgen in Paris: Hearing von KandidatInnen als RichterInnen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.
Das Hearing findet vor dem zuständigen Komitee der Parlementarischen Versammlung des Europarates statt. Petra Bayr und ich sind die 2 Mitglieder, die aus Österreich kommen.
Dies ist eine der schönsten meiner Aufgaben. Wenn ich mich zu Wort melde, kommt es bei der Mehrheit hier nicht zur automatischen ablehnenden Gegenreaktion- so wie ich es als Oppositionspolitikerin im österreichischen Nationalrat erlebe. Hier überlebt meist das beste Argument- egal von wem es kommt.
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When this happens, it's usually because the owner only shared it with a small group of people, changed who can see it or it's been deleted.Schön so eine Reise auf Steuerkosten. Man wird ja sehen ob es was bringt.
Typisch Österreich, im eigenen Land sind wir oft Blind für die Qualität der Menschen in unserem Land. Bravo, Frau Krisper
Oh,liebe Steffi, wie könnte ich nur meine Bewunderung kund tun in allem, was du machst! Ich bewundere dich in so vielen Dingen, die dich vermutlich öfters eine Nacht oder mehr kosten. Bin dir jedenfalls sehr dankbar!!!!
Daumen sind gedrückt
Das mit dem besten Argument klingt gut. Vielleicht waren 300 Jahre Aufklärung doch nicht ganz "für die Wirscht". Wenn ich das so salopp sagen darf. PS: Wie Sie es dann aber mit diesen Effen z. B. aushalten ist echt bewundernswert.
Gute Reise und feine Zeit! ❣️
👏👏👏
❤
Gute Reise und danke für alles was Sie für benachteiligen tun! ❤🙏
Alles Gute liebe Steffi.
Ich möchte mich Nathalie Baumann Anschliessen - besser kann man es nicht sagen - D a n k e ❤️
So kritisch mn sein kann, von der Eu können wir lernen in puncto Demokratie
Frau Krisper - eine ganz wichtige Person. Zumindest stellt sie es selbst so dar!
Mit dem Zug nach Paris? 😉✌️
Gute Reise und eine gute erholsame Zeit!
Gute Fahrt!
Schöne Zeit und gratuliere
alles gute!
Viel Glück 🍀🥰
Es handelt sich um europäischen Boden, auf dem Menschen weiterhin ohne Perspektive Tag für Tag, Monat für Monat, sogar Jahr für Jahr ausharren, oft ohne Zugang zu den grundlegendsten Bedürfnissen wie Trinkwasser, ausreichend medizinische Versorgung, Essen und Schutz vor Gewalt. In Hinblick auf die Milliarden Euro, die von der EU an Griechenland geflossen sind, ist es nicht erklärbar, dass die Zustände dort so horrend sind, wie der Bericht es zeigt und wie ich persönlich bei einer Factfinding-Mission vor kurzem auch sehen musste. Insbesondere für Kinder und traumatisierte Menschen sind diese Orte keinen Tag lang akzeptabel.
Österreichs Bundesregierung und auch die Vertreter_innen der EU-Institutionen müssen endlich aktiver werden und aufhören, eine offensichtliche Menschenrechtsverletzung schönzureden. Wenn Europa sich als Ort der Menschenrechte versteht, dann müssen wir auch appellieren, dass Griechenland mit den Milliarden aus Brüssel für humane Zustände sorgt und Pushbacks beendet werden. Die Bundesregierung muss auch endlich ihre Blockade gegen gemeinsame Lösungen aufgeben. Wer Kontrolle und Ordnung will, muss sich für eine solidarische europäische Lösung mit rechtsstaatlichen, effizienten Verfahren einsetzen. Auch dazu braucht es eine Evakuierung der Inseln. Innenminister Nehammer möge daher endlich - wie bereits 12 andere Mitgliedstaaten der EU - die Rettung vulnerabelster Kinder und Familien ermöglichen. Das funktionierende Konzept der „geordneten Rettung“ hat die Initative Courage bereits vorgestellt.
Neuer Bericht zeigt Ausmaß politisch verursachten Leids
www.aerzte-ohne-grenzen.at
Ärzte ohne Grenzen ruft die EU auf, ihre Abschottungs- und Abschreckenspolitik zu beenden, die die Gesundheit von Geflüchteten in den Flüchtlingslagern bedroht.Politisch verursacht? Fragt sich nur von wem. Es gibt auch so etwas wie Eigenverantwortung. Wenn man verantwortlich für Kinder ist sollte man auch das beachten.
Timeline PhotosThomas Schmid hat zwar - endlich - seinen Posten geräumt, aber damit ist es noch nicht getan. Bei der ÖBAG gibt es noch viel Handlungsbedarf! Unterstütze uns dabei, die ÖBAG besser zu machen!
www.neos.eu/postenschacher
Frau Krisper könnte die ÖBAG durchaus noch nebenher leiten! Für Frau Krisper sicher kein Problem.
Der Rücktritt von Thomas Schmid ist ein richtiger und längst überfälliger Schritt. Thomas Schmid kam einzig und allein aufgrund seiner türkisen Familie in diese Position und nicht aufgrund seiner Qualifikation. Dass Schmid ohne Industrieerfahrung und ohne internationale Erfahrung überhaupt zum Alleinvorstand der ÖBAG wurde, liegt in der Verantwortung der Kurz-Blümel-ÖVP. Zuletzt zeigten entlarvende Chats klar und deutlich, dass Thomas Schmid auch das menschliche Format für diese Position fehlte. Der Druck auf den ÖBAG-Aufsichtsrat wurde jetzt zu groß, darum wurde die Reißleine gezogen.
Die ÖBAG muss in Zukunft von einer Doppel-Vorstandsspitze geführt werden und die Suche nach den neuen Vorständen muss professionell und transparent ablaufen. Schmids Nachfolgerin oder Nachfolger muss Erfahrung im Beteiligungsmanagement, am internationalen Kapitalmarkt und in der Betriebswirtschaft mitbringen und für das Hearing muss der Aufsichtsrat klare Kriterien festlegen. Die Debatte in der ÖBAG über die neuen Vorstände muss zumindest teilöffentlich passieren, hier haben wir bereits Vorschläge gemacht. Nur damit kann das Vertrauen in die ÖBAG und deren neue Spitze wiederhergestellt werden. © Sepp Schellhorn
Rücktritt von Thomas Schmid: Viel zu spät
www.derstandard.at
Dass Thomas Schmid so lange Öbag-Chef bleiben konnte, zeichnet ein desaströses Bild vom Zustand Österreichsgestern äusserte die staatsanwältin, die in deutschland die anklage gegen die cum-ex-betreiber vertritt, es handele sich deutlich um 'organisiertes verbrechen'. die clique, die hinter der bestellung von thomas schmid steht, ist nicht sehr weit entfernt von dieser kategorisierung. motto: wir kapern uns einen rechtsstaat...https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-brorhilker-101.html
die BIG der ÖBAG unterstellt sollte zum Beispiel beim fragwürdigen Hotelprojekt Landschloss Orth genauer angeschaut werden. viele auch öffentliche Experten, wie auch der Umweltanwalt sehen das Projekt sehr kritisch. gmunden-news.at/2021/05/12/ein-hoteldrama-in-sieben-streichen-der-dritte-streich/
Stimmt es, dass Thomas Schmid eine Abfertigung von 200 000 € bekommt ? Wenn ja, mit welchen Recht bekommt er es? 🤔
gute Arbeit... danke🙏
Die Abfertigung die der Pöbel zahlen muß empfinde ich als eine Zumutung! Und Verhöhnung ! 🤮
Danke für deine gute Arbeit Steffi! 👍🙏👏
Man sagt ja, dass meist nichts Besseres nachkommt, aber in dem Fall wär a Stein sogar die bessere Wahl gwesn (oder die Kandidaten aus DE). Tschüss mit ü, danke Frau Krisper.👏👏
Und wenns geht dann soll bitte die Ausschreibung des Postens NICHT WIEDER von dem/der zukünftigen Chef/Chefin geschrieben werden
Menschenrechte sind unteilbar. Das weiß die Steffi natürlich. Aber so etwas schiebt man bei der Hetzjagd dann halt einfach beiseite. Anstand war noch nie ein Wert der Neos-Partei. kurier.at/meinung/kritik-ja-aber-keine-menschenhatz/401406441
Der Hanger ist auch ein echter Sympathieträger... Wo habens den bitte ausgraben. Ein Wutanfall noch, und er kann bei den Avengers mitmachen...
Wie es ausschaut, ist Sebastian Kurz bald ein Ein-Personen Unternehmen. Und falls es noch schlimmer kommen sollte, politisches Asyl in der Steiermark ist ihm gewiß. ☺️
Und bitte keine bezahlten Gefälligkeits- und Abfälligkeitsgutachten von Executive Search Firmen, die unfähigen KandidatInnen einen Persilschein ausstellen und fähige KandidatInnen desavouieren. Ich habe in einem staatsnahen Betrieb gearbeitet , ich weiß, wovon ich rede.
Super Job - Steffi - alles Gute und Liebe www.seo-textagentur.at
Timeline PhotosÖBAG-Chef Thomas Schmid ist zurückgetreten!
Der Rücktritt ist ein richtiger und längst überfälliger Schritt. Thomas Schmid kam einzig und allein aufgrund seiner türkisen Familie in diese Position und nicht aufgrund seiner Qualifikation.
Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass es nicht wieder zu Postenschacher und Freunderlwirtschaft an der Spitze der ÖBAG kommt!
Die ÖBAG muss in Zukunft von einer Doppel-Vorstandsspitze geführt werden und die Suche nach den neuen Vorständen muss professionell und transparent ablaufen.
Manchmal muss dem Anstand etwas nachgeholfen werden
Dir und Jan Krainer sei Dank. Wie überhaupt jemand auf die Idee kommen kann, so jemanden auf so eine Position zu setzen. Es herrscht die pure Infantilität von frühreifen Oberklässlern.
Zache Gschicht bis es endlich soweit war - aber die harte Arbeit hat sich bezahlt gemacht! 💪 Gratulation 🥳
Der (konstruierte) Aufsichtsrat müsste noch weg.
Wer vorbereitet Pilnacek? Frage für den Pöbel..
Ist bekannt wie viel er für den Rücktritt kassiert?
Wenn Schmid ab jetzt so lebt wie der arme Pöbel braucht man sich um ihn nicht zu sorgen. Bei seinen jährlichen Salärs von € 400.000.- + Boni ? , braucht er bis zu seinem Lebensende nicht mehr zu arbeiden.
und wie lange kassiert er noch bis er dann in aller stille z.b. zur ögk wechselt!
Ein Schelm der denkt, dass er sich vor weiteren Enthüllungen von Chats fürchtet und deswegen geht..... Freiwillig wäre das nie geschehen
Jetzt noch den Bussibasti! ...
Der nächste biteeee :-)
Jetzt wird Aufgeräumt
Korr... arbeiten
Nur dass der ORF (orf.at) seine Auslassungen dazu als "Entschuldigung" qualifiziert, ist grotesk.
Danke den Neos für die Aufklärungshilfe. Steffi Krisper und Jan Krainer haben super ermittelt 🌹
Danke Steffi 👍
Und was passiert jetzt mit seiner ehemaligen Mitarbeiterin Frau Melanie Laure?
Endlich! Großartig ☺️ DANKE Steffi! Danke den Neos! Hurrah 👍
Danke für Ihre Arbeit!
Bussi Bussi 🤣 Jetzt gehört er auch zum Pöbel und wird zum Tier!
Der bekommt bestimmt einen anderen Posten 🤦♀️
Hanger kann auch gleich mit gehen
😘😘😘
Interventionen im Sinne der ÖVP, massivste Behinderungen von ermittelnden Staatsanwälten, Respektlosigkeiten gegenüber den höchsten Institutionen, Postenschacher-Versuche - es ist ein verstörendes Bild, das Pilnacek und seine Gesprächspartner in diesen Chats zeichnen. Die unabhängige Justiz ist nicht dafür da, um für das türkise System Pilnacek und die ,Familie’ zu arbeiten - weder für jene von Pilnacek, noch für jene von Sebastian Kurz. Ein Spitzenbeamter, der Loyalität nur gegenüber Türkis, nicht aber zu seinem Dienstgeber, der Republik Österreich, kennt, ist für eine Spitzenfunktion in einer Behörde nicht geeignet. Wie immer das Disziplinarverfahren gegen Pilnacek ausgeht - es ist nicht vorstellbar, dass Pilnacek weiterhin als Sektionschef tätig ist. Auch Oberstaatsanwalt Fuchs ist in der Funktion als Leiter jener Behörde, der die Dienstaufsicht über die WKStA obliegt, keinen Tag länger tragbar. Und auch die Rolle und die Verstrickungen von Verfassungsrichter Brandstetter sind einmal mehr zu hinterfragen.
Da die Angriffe auf die unabhängige Justiz von der ÖVP - die nicht im Interesse des Landes, sondern nur im eigenen Interesse handelt, um die Ermittlungen gegen die ÖVP abzuwürgen - orchestriert werden, ist es jetzt an den Grünen, entschieden zu handeln. Es reicht längst nicht mehr, die Korruptionsermittler in schönen Sonntagsreden zu verteidigen. Ministerin Zadic muss endlich tätig werden und die WKStA tatsächlich vor der ÖVP schützen, indem sie ihr als ersten Schritt umgehend mehr Ressourcen zur Verfügung stellt. Laut dem ermittelnden Oberstaatsanwalt Purkart wäre der WKStA mit fünf zusätzlichen Staatsanwält_innen im ,Ibiza'-Verfahrenskomplex, in dem die ÖVP voll im Fokus steht, schon sehr geholfen - das muss sofort machbar sein. Und in einem weiteren Schritt müssen wir endlich dafür sorgen, dass die Weisungsspitze der unabhängigen Justiz den Rücken gegen alle unsachlichen Angriffe von außen stärkt und ihr nicht permanent in den Rücken fällt. Die Justiz muss aus dem Würgegriff der ÖVP befreit werden. © Johannes Margreiter„Die unabhängige Justiz ist nicht dafür da, um für die ,Familie’ zu arbeiten - weder für jene von Pilnacek, noch für jene von Sebastian Kurz." Johannes Margreiter
Vollkommen d’accord 👏👍🙏👏 !!!!
....und Zadic fragt den " Rat der ÖVP WEISEN" 🙈🙈🙈
Warum seid ihr dann gegen meinen Vorschlag mit den Grünen und der FPÖ geduldet eine Expertenregierung einzusetzen die die Ministerien untersucht und die Probleme die aufgrund der ÖVP entstanden sind annimmt? Kickl hat die Idee ca 4 Wochen nach mir geäußert Dann holt die Grünen und Boot. Macht medialen Druck. Wenn die Opposition geschlossen auf die Grünen Druck macht ist es etwas anders als wenn ihr den Vorschlag der FPÖ ablehnt. Mit dem Hinweis die Grünen seien dagegen. Es gibt keinen Clubzwang überzeugt einzelne Abgeordnete, ruft die Wähler auf das sie deren Volksvertreter schreiben. Warum mach ich nun eure Arbeit. Seit fantasievoll falls ihr es ernst meint. Weiters wirst darauf hin, dass die Regierung BEAMTE auf Zeit sind und nicht die gewählten Volksvertreter und die Volksvertretung unabhängig von der Regierung zu agieren hat( wegen der Gewaltentrennung)... Macht es, wenn ihr mich bezahlt und mir Mittel zur Verfügung stellt mach ich es auch für euch. Ich mach es sogar für euch, wenn ihr mir NUR Mittel zur Verfügung stellt und eine Bühne gebt. Ich liebe dieses Land und dessen Bürger, und die Regierung hat dessen Diener zu sein und die Bürger alle dessen Kunden zu sehen
Ein Segen, dass die Justiz in grüner Hand ist
ja!
Die Neos fallen der Justiz in den Rücken, denn sie halten sich nicht an deren Vorgaben der Vertraulichkeit von Unterlagen, sondern beschließen was öffentlich gemacht werden soll oder nicht. Offensichtlich glauben sie über der Justiz zu stehen.
👏🏼👏🏼👏🏼
De geht ma om oa..h krisper-kipferl is jo echt lustig behindert selber die Regierung respektlos gegen die Regierung selbst Postenschacher tätig schwafeln davon sie hätten im Interesse des Volkes die chats verpetzt so ein bullshit Frau Knusper-Räusper-Krisper-Kipferl wenn sie im Interesse des Volkes was richtiges tun wollen Sie und Ihre kriminelle komplizin Peinlich-Reisinger dann sollten Sie SOFORT ZURÜCKTRETEN!!!
Es ist inakzeptabel und besorgniserregend, dass die ÖVP nun einzelne Staatsanwälte herauspickt und ihnen politische Befangenheit unterstellt. Es ist keine politische Befangenheit, wenn man gegen die ÖVP ermittelt, es ist die Pflicht der unabhängigen Justiz, gegen die ÖVP zu ermitteln, wenn es Verdachtsmomente gegen die ÖVP gibt. Und derlei gibt es derzeit nun mal viele. Das liegt aber nicht an den Korruptionsstaatsanwälten, das liegt an der ÖVP.
Die ÖVP zerstört mit ihren permanenten Angriffen auf die WKStA das Vertrauen der Menschen in die Justiz. Das ist zutiefst undemokratisch, weil es das Vertrauen in den Rechtsstaat zerstört und die ÖVP damit an einem Grundpfeiler der Demokratie rüttelt. Wir fordern Sebastian Kurz auf, dass er und seine türkise Familie sich gegenüber der Justiz endlich mäßigen. © Niki Scherak
Ich gebe Ihnen und Herrn Scherak recht und kann die Entrüstung nur teilen und ja, man kann sich gar nicht früh genug und heftig genug darüber aufregen. Ich gebe nur zu bedenken, dass Botschaften wie „das zerstört das Vertrauen“ für wenig differenziert denkende Menschen genau diesem Effekt haben könnten. Vielleicht besser „versucht zu zerstören“… Sonst mit allem d‘accord & Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz!
Eine gefährliche Situation: Die Türkisen sind bereit, ihre Macht zu erhalten, selbst um den Preis der Zerstörung des Rechtsstaates. :-(((
Frau Krisper sie sind einer der Lichtblicke in unserem Land! Seit gestern fühle ich mich zum Pöbel von 🇦🇹 gehörend !
Liebe Steffi Krisper, es liegt ja auf der Hand, dass da etwas nicht in Ordnung ist, es hätte leicht aufgeklärt werden können, wenn einmal die Wahrheit gesprochen wird.
Liebe NEOS! Seit dem Abgang von Matthias Strolz seid ihr zu einer orientierungslosen Truppe verkommen, die ein Anhängsel der SPÖ geworden ist und nicht einmal davor zurückschreckt mit dem blaubraunen Kickl gemeinsame Sache zu machen. Durch eure widerliche Performance in der Ausübung wichtiger politischer Minderheitenrechte habt ihr nicht nur die Zielerreichung eines Untersuchungsausschusses ad absurdum geführt, sondern seit verantwortlich für den Stil, der derzeit im Hohen Haus vorherrscht. Armseelig! Pfui Teufel!
Interessant das Hanger über diverse Kanäle erfahren haben will wie das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes puncto Pilnacek lauten wird - also keine Suspendierung ...
Wenn die Demokratie durch eine Regierungspartei in Gefahr ist, muss der Bundespräsident und der Regierungspartner aktiv werden! LG
Es ist äußerst bedenklich, dass es so weit kommt! Liebe Steffi Krisper, sorge bitte weiterhin dafür, dass in unserem Rechtsstaat ALLE gleich behandelt werden! Ohne Ausnahme! Liebe Grüße vom „Pöbel“
Ich denke mal, dass die weniger das Vertrauen der Menschen in die Justiz untergraben als das in die ÖVP. Das ist ja so offensichtlich was da läuft, dass wirklich nur die völlig verblendeten Basti-Fans nicht schnallen, was da läuft
... und selbst so ?
Durch die persönlichen Angriffe glaubt die ÖVP jede einzelne Person mürbe zu machen und einen Schuldkomplex zu wecken. Man kann nur hoffen dass diese Taktik nach hinten losgeht und statt einem Schuldkomplex ein JetztErstRecht- Komplex entsteht. Wenn von Seiten der ÖVP so viel Energie in Abwehrmaßnahmen gesteckt wird, ist anzunehmen, dass dies proportional zu den Korruptionsfällen innerhalb der ÖVP erfolgt.
👍
Andreas Hanger kein behnämen pfu
Du sollst ermitteln und nicht hetzen, du schadest dem ganzen Land
hmmm, kann ich dazu nur sagen, hmmm...
Die Unabhängigkeit der Justiz ist ein wesentlicher Grundpfeiler der Demokratie und darf nicht beeinträchtigt werden
All vertical I support.
Liebe Steffi Krisper , sie sind das 'Versalzene' in der schwarz/türkisen Allmachtsfantasiensuppe. Meinen Respekt haben sie. MfG einer aus dem Team Pöbel. ;-)
Die Giftkröten haben Geburtstag...
Ausgerechnet diese unfeine Gesellschaft spricht von Befangenheit. Macht bitte weiter so und Schluß mit dem türkisen Kasperltheater, als Steuerzahler ist man nicht mehr gewillt, diese Schande für das Hohe Haus und die Republik weiter durchzufüttern.
👍genau so ist es !!!!
Es ist inakzeptabel besorgniserregend und kriminell wie derzeit die NEOS agieren. Freud euch nicht zu früh früher oder später wird man auch eure kriminellen Machenschaften aufdecken das die Staatsanwaltschaft doch befangen ist und von euch bezahlt wird damit sie gegen die ÖVP ermittelt. Wie erbärmlich ist das schämt euch. Ihr matcht euch mit den blauen fremdschämenden witzfiguren bei der nächsten Wahl ums Parlament ein Verein wird vl.noch dabei sein für beide wird kein Platz mehr sein!!
Das war Sonntag auf Lesbos. Gestern ging es über einen Termin an der österreichischen Botschaft zurück nach Wien.
Die Eindrücke zu dieser Barbarei auf EU-Boden, täglich unerträgliches Leben für schwächste, schon stark belastete Menschen, bleiben- und damit das Gefühl handeln zu müssen. Das werden wir- besser und intensiver als bisher.
#KaraTepe #Lesbos #Samos #Folter #EU #Menschenwürd #fighttobemorethancontinued Courage - Mut zur Menschlichkeit
Wo ist ihr Engagement für die in Armut leben Menschen in Österreich? 🤔
Norbert Hofer ist weg. youtu.be/Pf3GRapASD8
Da sollte die Mama vom Sebastian betroffen sein.
wie viele Politiker, Aktivisten, Bischöfe, Journalisten, Künstler?, NGOs usw waren bisher in Griechenland? Hat sich irgendwas geändert? Ausser "WIR" (wer immer damit gemeint ist) müssen passiert genau nichts. Handeln ja aber WIE? Es gibt keine konkreten durchführbaren Pläne und Vorschläge. Es läuft immer auf dasselbe hinaus. Aus "WIR" wird "die anderen haben Verantwortung zu übernehmen". Es gibt genug Platz in Ö, der muss nicht extra organisiert werden. Essen, Kleidung usw ist auch vorhanden. Beim Gesundheits- und Bildungssystem wirds dann schon schwieriger. Denn diese Systeme finanzieren sich nicht von selbst. Es gibt jetzt schon viel zu wenig Gratis-Therapiemöglichkeiten. Das zeigt sich gerade jetzt in der Pandemie mehr als deutlich. Warum wird nicht endlich diskutiert, dass Aktivisten, Politiker, Glaubensgemeinschaften, Künstler? usw die volle Verantwortung (persönlich, finanziell usw) übernehmen? Auch das ist eine Möglichkeit. Ausserdem wird es ohne einheitliche angemessene Versorgung von Migranten in ALLEN EU Ländern gleich nicht funktionieren. Man muss auch endlich ehrlich zu Migranten sein. Da gäbe es sehr viel zu tun.
Das war Sonntag auf Lesbos. Gestern ging es über einen Termin an der österreichischen Botschaft zurück nach Wien.
Die Eindrücke zu dieser Barbarei auf EU-Boden, täglich unerträgliches Leben für schwächste, schon stark belastete Menschen, bleiben- und damit das Gefühl handeln zu müssen. Das werden wir- besser und intensiver als bisher.
#KaraTepe #Lesbos #Samos #Folter #EU #Menschenwürd #fighttobemorethancontinued Courage - Mut zur Menschlichkeit
Herzlichen Dank für die Initiative!!!
Eine Schande für Europa und insbesondere für Österreich
Vielen Dank für Ihr Engagement in der österreichischen Politik.
Dieses Engagement für Österreich wäre toll - wo ist es ?
Das war gestern. Eltern, Kinderwägen schiebend, gingen währenddessen an mir vorbei. Einmal pro Woche dürfen die Menschen max 3 Stunden raus. Heute, wie jeden Sonntag, ist das Camptor geschlossen. Die Menschen lernen hier, was #EU-Boden bedeutet. #nichts #Barbarei #Chaos #KaraTepe
Für einige der Vulnerabelsten gäbe es eine Lösung für geordnete Rettung: www.youtube.com/watch?v=ig18SFQgwUQ. Courage - Mut zur Menschlichkeit !
Vielen Dank für Ihre tolle Arbeit. Eine Frage habe ich allerdings. Sind Sie nicht auch wie Gerald Knaus der Meinung, dass nicht nur die Registrierung sondern auch das Asylverfahren in Griechenland ablaufen sollte? Momentan kommen etwa 200 Menschen pro Monat auf allen griechischen Inseln an. Das bedeutet es bräuchte schätzungsweise 30 Richter*Innen,15 Dolmetscher*Innen und 15 Rechtsvertreter*Innen in Vollzeit für ein faires Asylverfahren. Anfangs das 10fache um die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten. Staaten mit Erfahrung könnten hier ein paar Personen entsenden oder Verfahren online durchführen. Das ist doch machbar. Bevor die Asylverfahren in Angriff genommen werden braucht es allerdings Rückführungsabkommen. Es gibt Vor- und Nachteile für die Zentralisierung der Asylverfahren aber meiner Meinung nach überwiegen die Vorteile. Eine menschenwürdige Unterbringung muss in dieser Zeit natürlich garantiert werden und wäre wenn Griechenland will selbstverständlich möglich. Es wäre besser alle obdachlosen Asylberechtigten, die sich momentan noch in Griechenland aufhalten in EU-Staaten zu verteilen.
Danke,dass Sie Aufklärung betreiben. Danke für Ihren Einsatz!
Steffi Krisper - welche Organisationen sind vorort, die Du empfiehlst?
Geordnete Rückführungen ! Damit die Menschen nach Hause finden oder in ein Land ihrer Sprache und Kultur.......wenn sie Aufnahmen fordern sind die NEOS unwählbar geworden ,wir haben genug aufgenommen in Europa .....das wäre ein Fass ohne Boden kaum nimmt man 100.000 auf kommen 200.000 und füllen die Lager wieder
Liebe Steffi Krisper, Menschen , die herzlos sind, gegenüber dem Elend der Kinder dort, haben eigentlich kein Recht Unsinn zu schreiben, wie diesbei den beiden postings aufscheint. es ist wunderbar und existehtiell notwendig für Österreich, dieser Einsatz gegen das Unrecht, das vor allem den Kindern angetan wird.
Griechenland hat die größten Militärausgaben Europas (pro Kopf) trotzdem sie NATO-Mitglied sind. An dem Punkt könnte man ja ansetzen und pro Jahr ein Schlachtschiff weniger kaufen. Oder noch besser: Man könnte diese Schlachtschiffe und auch UBoote für die Flüchtlinge verwenden. :-) www.derstandard.at/story/2000040481798/griechenland-fuehrt-bei-militaerausgaben?ref=article
Super Einsatz Steffi Krisper ! Ja die Zustände sind untragbar. Es ist eine Schande für Österreich so etwas zu zulassen! Bin unbedingt für eine geordnete Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich!
Warum um Himmels willen springen Alle auf die "Mitleid vor Ort" Schiene auf? Mitleid und Verhinderung wäre doch am Ursprungsort angebracht, damit überhaupt Keiner mehr flüchten muß. Der Rest ist für mich emotionalisierter Populismus.
Darüber sollte die Mama von Kurz traurig sein 🤥
Danke - Steffi Krisper fuer Deinen Einsatz und Dein Engagement.
Dann finanzieren sie ein paar, ist ihre Sache, aber verlangen sie es nicht von anderen. Viele Leute in Österreich haben derzeit massive Probleme.
Frau Krisper, auch auf diesem Weg: Lassen Sie sich von rückgradlosen, ausschließlich karriereinteressierten Personen nicht unterkriegen! Es ist so wertvoll, was Sie für uns tun. Unbezahlbar. Danke für Ihren täglichen Einsatz.
Danke
Naja Fr. Steffi Krisper ...dann machen Sie Ihre Geldbörse auf und finanzieren Sie die 'Asylbewerber'...Haus, Mercedes,...wird für Sie ja wohl kein Problem sein....
ALLE die für weitere Aufnahmen sind spenden monatlich mindestens 15 % ihres Gehalts ,Lohn,Rente oder Sozialhilfe.Oder wer es sich leisten will nimmt eine Patenschaft einer Person oder einer Familie für die er aufkommt.Das ist nämlich ein Fass ohne Boden
Gehen Sie mit guten Beispiel voran und nehmen selbst die Flüchtlinge auf!? Ich nehme an das machen sie nicht weil sie zu feige und zu stolz sind sollen sich die anderen darum kümmern. Nehmen sie ihr korruptes Geld und bauen ein eigenes Heim vor ihrer Haustür übernehmen sie Verantwortung!!!
